Unterhändler einigen sich im US-Haushaltsstreit

Ein Ende ist in Sicht …

In den USA zeichnet sich eine Einigung im wochenlangen Haushaltsstreit ab. Das berichteten mehrere US-Medien am Montagabend (Ortszeit) unter Berufung auf die führenden Unterhändler von Demokraten und Republikanern im US-Kongress. Es gebe eine „grundsätzliche Einigung“ zwischen beiden Seiten, heißt es.

An Details werde aber noch gearbeitet. Einzelheiten nannten die Unterhändler nicht, die Gespräche gingen weiter.

Seit Wochen streitet US-Präsident Donald Trump (72) mit den Demokraten um die Finanzierung einer Grenzmauer zu Mexiko. Trump hatte dafür mehr als fünf Milliarden Dollar gefordert, doch die Demokraten lehnten ab. Ohne deren Stimmen ist ein Beschluss im US-Kongress aber nicht möglich.

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  Keine Lösung im Mauer-Streit

  Den USA droht schon wieder ein Shutdown
  

  Vor zwei Wochen endete der längste US-Shutdown mit einer Frist, um eine Lösung im Haushaltsstreit zu finden. Sie läuft Freitag ab.

Der Streit hatte zu einem Stillstand von Teilen der US-Regierung geführt. Fünf Wochen dauerte der „Shutdown“ – es war der längste in der Geschichte der USA. Ende Januar einigten sich Demokraten und Republikaner im Kongress sowie der Präsident erst einmal auf einen Übergangshaushalt von drei Wochen. Die Frist läuft am 15. Februar aus. Bis dahin soll ein Kompromiss gefunden werden.

Am Wochenende hieß es noch, die Gespräche zwischen den Unterhändlern seien ist stocken geraten – und Trump drohte bereits mit einem erneuten „Shutdown“.