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UN will Hamas-Terrornicht verurteilen

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Tag der Schande bei den Vereinten Nationen! Die Generalversammlung der internationalen Staatengemeinschaft versäumte es, den Terror der islamistischen Hamas zu verurteilen.

Die UN-Vollversammlung votierte am Donnerstagabend (Ortszeit) gegen eine Resolution, in der die Terrorgruppe für ihre ständigen Raketenangriffe auf Israel verurteilt wird.

Es wäre das erste Mal gewesen, dass die 193 Mitgliedstaaten umfassende Vollversammlung die im palästinensischen Gaza-Streifen herrschende Hamas direkt verurteilt.

87 Länder, darunter Deutschland, stimmten am Donnerstag für die Resolution, 58 dagegen, 32 enthielten sich. Doch diese einfache Mehrheit reichte nicht. Denn: Zuvor hatte das Gremium entschieden, dass die Resolution eine Zweidrittelmehrheit benötigen würde.

Klartext: Die Resolution scheiterte, obwohl sie eigentlich von der Mehrheit der Mitgliedsstaaten unterstützt wurde.

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In dem Resolutionsentwurf wurde der Hamas vorgeworfen, „Gewalt zu stiften und damit Zivilisten in Gefahr zu bringen“. Provokationen und Gewaltaktionen am der Grenze zu Israel müssten eingestellt werden. Auch die Feuerdrachen, die Palästinenser immer wieder über den Grenzzaun nach Israel schicken, wurden ausdrücklich kritisiert.

US-Botschafterin Nikki Haley hatte das Papier als „essenziellen Schritt“ hin zu einem Frieden im Nahen Osten bezeichnet und alle UN-Mitgliedsländer aufgefordert, dafür zu stimmen.

Haley: Vereinte Nationen verpassten „historische Chance“

Nach der Abstimmung zeigte sie sich enttäuscht: „Terror nicht als Terror zu bezeichnen, bloß weil er sich gegen Juden oder den jüdischen Staat richtet, ist das antisemitischste, was es gibt“, so Haley. Würden die Aktionen der Hamas sich gegen einen anderen Staat richten, „hätten wir nicht eine Minute gezögert, die Attacken zu verurteilen“. Die Vereinten Nationen hätten damit eine „historische Chance“ verpasst.

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu lobte die 87 Staaten , die mit ihrer Stimme die Resolution gegen die Hamas unterstützt hatten „für ihre prinzipientreue Haltung“. Es sei das „erste Mal“, dass sich eine Mehrheit gegen die Terrorgruppe finde, sagte er – und wertete das als kleinen Erfolg – auch wenn die Mehrheit nicht reichte um die Resolution zu verabschieden.

Israel, die EU und die USA stufen die Hamas als Terrororganisation ein. Sie hat sich die Zerstörung Israels auf die Fahnen geschrieben. Die Hamas hatte 2007 gewaltsam die Macht im Gazastreifen übernommen, beschießt Israel immer wieder massiv mit Raketen – dieses Jahr wurden schon mehrere tausende Geschosse über die Grenze geschossen!

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Absurd übrigens: Während die islamistische Hamas von den Vereinten Nationen noch nicht ein einziges Mal für ihren terroristischen Kurs gerügt wurde, hat die UN-Vollversammlung schon mehr als 500 Resolutionen gegen Israel verabschiedet, dem Staat teilweise „aggressives Verhalten“ vorgeworfen.

Auch am Donnerstag – nach Ablehnung der Resolution gegen die Hamas – wurde ein erneutes Statement gegen Israel verabschiedet.

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