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May feuert ihren Verteidigungsminister

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Aus für Großbritanniens Verteidigungsminister Gavin Williamson.

Wie die britische Regierung am Mittwochabend bestätigte, hat Premierministerin Theresa May Williamson entlassen. Grund für den Rausschmiss: Als Verteidigungsminister habe er sensible Informationen aus einem Treffen des nationalen Sicherheitsrats vom 23. April an die Presse weitergegeben. Dafür gebe es unwiderlegbare Beweise, so eine Sprecherin der Regierung.

Williamson sei somit verantwortlich für ein Informationsleck über die Entscheidung der britischen Regierung, den chinesischen Technologiekonzern Huawei am 5G-Netzausbau im Vereinigten Königreich zu beteiligen.

May hatte Medienberichten zufolge vergangene Woche grünes Licht für eine Beteiligung von Huawei am 5G-Netzausbau in Großbritannien gegeben. Huawei darf sich demnach am Ausbau „nicht zentraler“ Infrastrukturen wie etwa Antennen beteiligen. Den Berichten zufolge fiel die Entscheidung, obwohl mehrere Minister Bedenken äußerten.

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Nach Bekanntwerden des Lecks habe May „das Vertrauen verloren“, hieß es. In dem Entlassungsschreiben, das der Regierungssitz Downing Street veröffentlichte, warf die Premierministerin ihrem Verteidigungsminister vor, er selbst sei für den Vertrauensbruch verantwortlich gewesen. Die bisherige Entwicklungsministerin Penny Mordaunt soll nun seinen Posten einnehmen.

Williamson dementiert die Vorwürfe dagegen. In einem Brief an Theresa May, den Williamson auf seinem Twitter-Account veröffentlichte, schrieb er, dass ein Rücktritt bedeutet hätte, dass er oder seine Mitarbeiter für das Informationsleck verantwortlich wären. „Das war nicht der Fall.“

pic.twitter.com/beAQiM8gyn

— Gavin Williamson MP (@GavinWilliamson) May 1, 2019

Huawei ist einer der weltweit führenden Netzwerkausrüster, unter anderem für den Aufbau von 5G-Mobilfunknetzen. Vor allem auf Betreiben der USA stuften allerdings mehrere Länder Huawei zuletzt als potenzielle Gefahr für die Cybersicherheit ein. Auch in Deutschland wird über eine mögliche Beteiligung des chinesischen Unternehmens am Ausbau des 5G-Netze kontrovers diskutiert.

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