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Maduro lässt seine Truppen aufmarschieren

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Venezuela-Diktator Nicolas Maduro lässt seine Truppen aufmarschieren!

Den 1. Mai nutzte das sozialistische Regime, um in Caracas Stärke zu zeigen: Tausende Unterstützer vor dem Präsidentenpalast. Dazu kommt: Maduro hat seine bewaffneten Milizen in die Hauptstadt gerufen: hellbeige Uniform, darunter ein rotes Hemd, die linke Hand zur Faust emporgehoben – eine sozialistische Inszenierung.

Schon vor einiger Zeit ließ der Diktator besonders treue Anhänger mit Waffen ausrüsten. Diese Milizen sind für das Regime eine Art Hilfspolizei. Ziel: Die Gegner Maduros einschüchtern und den Diktator schützen – auch wenn sich Teile der Polizei und Armee von dem Regime abwenden sollten.

Im Gegenzug bekommen sie, was im dem erdölreichsten Land der Welt längst zur Mangelware geworden ist: Lebensmittel. Die seit Jahren andauernde Krise des Landes führt dazu, dass es in Geschäften kaum noch etwas zu kaufen gibt. Das Geld ist kaum noch etwas wert, neun von zehn Venezolanern leben in Armut und Hunger.

Deswegen lassen sich die Maduro-Gegner von den Propaganda-Demos des Regimes nicht abschrecken: Tausende folgten am Mittwoch dem Protest-Aufruf von Parlamentspräsident Juan Guaidó, der sich im Januar zum Übergangspräsidenten erklärt hatte und einen Übergang zur Demokratie anstrebt.

Ihr klares Zeichen: Die Diktatur soll in die Knie gezwungen werden. Guaidó kündigt an: Tag für Tag wollen die Gegner des Regimes ihren Protest zeigen. Bis das Regime in die Knie gezwungen ist.

Im Zentrum der Hauptstadt kam es erneut zu Gewalt zwischen Polizei, Armee und Regimegegnern. Mit Tränengas versuchte das Regime die Proteste zu stoppen. Steine und Brandsätze flogen.Zuvor hatten Anhänger von Guaidó versucht, im Osten der Hauptstadt eine Schnellstraße zu blockieren.

Einen Tag vorher hatte sich Guaidó in einer Video-Botschaft an die Bevölkerung gewandt. Große Teile der Armee stünden hinter ihm, nicht mehr hinter dem Regime, verkündete er. Symbol dafür: Eine Einheit der Nationalgarde hatte den Oppositionspolitiker Leopoldo Lopez aus dem Hausarrest befreit. Das Regime Maduro hatte ihm jede politische Betätigung verboten und ihn eingesperrt. Nun ist er frei.

Der erhoffte Dominoeffekt blieb allerdings aus. Die Militärführung gelobte Maduro abermals die Treue. Nach Angaben von US-Außenminister Mike Pompeo soll Maduro aber bereits eine Flucht nach Kuba erwogen haben – „sein Flugzeug stand schon bereit“, so Pompeo am Dienstag. Russland habe ihn aber gedrängt im Land zu bleiben. Russland unterstützt wie Kuba, Bolivien, China und dem Iran die sozialistische Diktatur in Venezuela.

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Russland stützt Maduro

Mit wüsten Vorwürfen hatte sich am Mittwoch auch der russische Außenminister Sergej Lawrow zu Wort gemeldet. Er warf den USA in der Venezuela-Krise eine „zerstörerische Einflussnahme“ vor. Moskau sehe in der „Einmischung Washingtons in die Angelegenheiten Venezuelas eine schamlose Verletzung internationalen Rechts“, teilte das russische Außenministerium am nach einem Telefonat von Lawrow mit seinem US-Kollegen Pompeo mit.

Pompeo hatte zuvor eine militärische Intervention der Vereinigten Staaten in Venezuela als „möglich“ bezeichnet, wenn diese “erforderlich“ sei. Er fügte aber hinzu, seine Regierung hoffe, dass es eine friedliche Lösung geben könne. Das US-Außenministerium sprach nach dem Telefonat in einer Mitteilung von einer „Intervention“ Russlands und Kubas in Venezuela. Diese wirke destabilisierend für Venezuela und auch für das Verhältnis zwischen Russland und den USA.

Die USA haben wie mehr als 50 andere Staaten Guaidó als Übergangspräsidenten anerkannt. Hintergrund: Maduro hatte sich im Januar ohne Wahl erneut zum Präsidenten küren lassen.

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