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Nach ihrem Rücktritt als SPD-Parteivorsitzende hat sich Andrea Nahles (48) auch von der Spitze der Bundestagsfraktion zurückgezogen. Sie erklärte den Rücktritt am Dienstag zu Beginn einer Fraktionssitzung.
In einer kurzen Ansprache blickte sie auf ihre Arbeit als Abgeordnete zurück. Zugleich rief sie die SPD-Fraktion zum Zusammenhalt auf. Nahles sagte nach BILD-Informationen: „Es genügt nicht, Mehrheiten zu organisieren. Man braucht auch Rückhalt. Der war nicht mehr gegeben.“
Während sie sprach, gab es bei einzelnen Teilnehmern Tränen. Beim Rausgehen gab es Standing Ovations. Nahles verließ den Sitzungsaal im Reichstag nach zehn Minuten. Es war ein würdiger letzter Auftritt.
Eine Abgeordnete zu BILD: „Die hat nicht nachgetreten, nichts. Ganz nett, ganz sachlich. Ein Mann hätte noch nachgetreten, sie nicht.“
Den Parteivorsitz hatte Andrea Nahles am Montag niedergelegt. Die bisherige Berufspolitikerin will sich komplett aus der Politik zurückziehen und zeitnah auch ihr Bundestagsmandat aufgeben.
Den Fraktionsvorsitz übernimmt bis zur Neuwahl ihr bisheriger Vize Rolf Mützenich (59).
Tränen-Abschied – aber auch Erleichterung
Ein Abgeordneter aus Brandenburg sagte zu BILD: „Grundsätzlich herrscht ein Gefühl von Befreiung.“ Nahles habe die „Zeichen, die wir am vergangenen Wochenende gesandt haben, ja herausgefordert“. Auch andere SPD-Abgeordnete machen keinen Hehl aus ihrer Erleichterung oder sind zumindest „nicht deprimiert“. Der bayerische Abgeordnete Uli Grötsch findet: „Wir sind alle als Fraktion bei Rolf Mützenich in sehr, sehr guten Händen.“
Ein weiterer Abgeordneter: „Wir hatten nicht erst seit zwei Wochen eine Scheißstimmung – das geht seit 2017 so. Jetzt wird das Fenster aufgerissen und durchgelüftet – das brauchen Fraktion und Partei.“
Wie geht es in der SPD weiter?
Nach dem Rücktritt der Partei- und Fraktionschefin soll in der SPD-Fraktion nach Angaben des Abgeordneten Johannes Kahrs im September die Nachfolge gewählt werden.
Die Wahl finde dann wie geplant regulär statt, sagte der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises am Dienstag am Rande einer Fraktionssitzung in Berlin.
Rolf Mützenich bat am Dienstag bei seinem ersten Auftritt als kommissarischer SPD-Fraktionschef um Geduld.
Wahrscheinlich werde die neue Fraktionsspitze erst nach der Sommerpause feststehen. Bis dahin wolle er die Fraktion auf seine Weise durch schwere Zeiten führen. „Ich will mir treu bleiben in meiner Art und Weise, wie ich Politik verstehe“, sagte er. In der Fraktion gilt Mützenich – SPD-Mitglied seit 1975 – als besonnen und konstruktiv.
Der bisherige Fraktionsvize und Außenpolitik-Experte zählt so wie auch Nahles zum linken Parteiflügel. Die Begründung für sein Aufrücken an die Fraktionsspitze ist zunächst einmal rein formal: Der Nordrhein-Westfale ist der dienstälteste in der Stellvertreterriege.
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Trio an der Parteispitze
Die Leitung der Partei übernehmen kommissarisch die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, sowie der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel.
Sie sollen zu dritt den Übergang organisieren. Entscheidungen zum weiteren Verfahren sollen am 24. Juni fallen.
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