SPD macht Front gegen von der Leyen

Berlin – Ist das das Ende der Großen Koalition? Die Nominierung von Ursula von der Leyen steckt seit gestern wie ein Spaltpilz zwischen Union und SPD!

Die Genossen sind stinksauer über Merkels Vorgehen, zwangen die Kanzlerin, sich gestern im EU-Rat der Staats- und Regierungschefs zu enthalten – eine offene Brüskierung für Merkel.

Noch am Abend gab das neue Führungstrio der SPD (Dreyer, Schäfer-Gümbel, Schwesig) eine Erklärung heraus. Sie bestehen auf dem „Spitzenkandidaten-Prinzip“, das vom einstigen SPD-Star Martin Schulz durchgesetzt wurde:

„Mit Frans Timmermans, Manfred Weber und Margrethe Vestager sind drei veritable Kandidaten bei der Europawahl angetreten, um die EU-Kommission künftig zu führen“, so die SPD-Erklärung, „Dass nun keiner dieser drei Politiker zum Zuge kommen soll, sondern stattdessen jemand, der überhaupt nicht zur Wahl gestanden hat, kann nicht überzeugen“ und führe alle Versuche, „die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum“.

Auch Jens Geier, Chef der SPD-Abgeordneten im EU-Parlament, meutert: „Die Europa-SPD wird diesem Vorschlag auf keinen Fall zustimmen.“ die Einigung sei „ein Armutszeugnis für den Europäischen Rat“.

Tatsächlich fühlen sich die Genossen komplett von Merkel überrannt! Sie gingen noch bis Montagabend davon aus, dass ihr Spitzenkandidat Timmermans Kommissionspräsident werden könnte.

Dann der Schock.

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  Kommentar

  Zu kurz gedacht
  

  Okay, damit hätte man nicht gerechnet. Nach der Klatsche am Montag hatte Angela Merkel am Dienstag mit ihrem Plan B erst einmal Erfolg.

Ausgerechnet die EU-Rechtsausleger um Ungarns Regierungschef Viktor Orbán triumphierten gestern Nachmittag, sie hätten Timmermans verhindert, prahlten mit der neuen Kandidatin von der Leyen.

Ex-SPD-Chef Schulz twitterte: „Sieg von Orbán & Co. Sie haben Timmermans verhindert, der für Rechtsstaatlichkeit steht. Die Regierungschefs dealen etwas aus, der Spitzenkandidatenprozess ist tot. Von der Leyen ist bei uns die schwächste Ministerin.“

Klar ist: Die stramme Niedersächsin und Merkel-Vertraute von der Leyen ist bei der SPD höchst unbeliebt. Merkel selbst meldete sich erst am späten Nachmittag bei Vizekanzler Olaf Scholz, offenbarte ihre Pläne. Frankreichs Macron, der von der Leyen vorgeschlagen hatte, suchte erst gar keinen Kontakt ins Willy-Brandt-Haus.

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  Ursula von der Leyen

  Erst Ministerin, jetzt EU-Boss? – Ein Porträt
  

  Schon vor Jahren war Ursula von der Leyen für einen Spitzenjob in Brüssel gehandelt worden. Jetzt scheint es zu klappen. Ein Porträt.

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  Entscheidung gefallen

  Amtlich: Von der Leyen soll neue EU-Chefin werden
  

  Paukenschlag beim EU-Gipfel: Im Postenpoker hat Ratspräsident Tusk Verteidigungsministerin von der Leyen als neue EU-Chefin nominiert.

Scholz beriet sich gegen Abend mit der SPD-Führungsspitze. Dann die klare Ansage an Merkel: Da machen wir nicht mit!

Dennoch glaubt in der SPD niemand, dass der Streit zur großen GroKo-Krise führen wird. Zum einen würde die EU mit von der Leyen und EZB-Chefin Lagarde deutlich weiblicher. UND: Merkel kann anführen, dass die Franzosen Weber verhinderten und von der Leyen ins Spiel brachten – und die Kanzlerin erst Weber, dann Timmermans dagegensetzte, wenn auch ohne Erfolg.

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer schaute dem Treiben gestern entspannt zu. Auf die BILD-Frage, ob sie bei Bedarf dem Merkel-Kabinett beitreten würde, winkte sie klar ab: Sie habe sich „bewusst entschieden, aus einem Staatsamt in ein Parteiamt zu wechseln. Es gibt in der CDU viel zu tun.“