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Hat jetzt auch schon Angela Merkels Vizekanzler resigniert?
Finanzminister Olaf Scholz (61/SPD) rechnet laut „Focus“ mit einem Ende der Großen Koalition noch in diesem Jahr. Das Magazin bezieht sich in seinem Bericht auf SPD-Kreise.
In einer internen Sitzung soll Scholz demnach gesagt haben: „Die Große Koalition wird Weihnachten nicht mehr erleben.“ Mit Blick auf die SPD soll er außerdem erklärt haben, der Druck in der Partei, das Bündnis zu verlassen, werde einfach zu groß. Dabei galt Scholz bis zuletzt als vehementer Unterstützer der Koalition.
Das wäre der nächste GroKo-Dämpfer! Immer mehr Spitzenpolitiker aus Union und SPD zweifeln am Fortbestand der Großen Koalition, die eigentlich bis 2021 regieren soll. Ist ein frühzeitiges Ende der GroKo etwa doch unausweichlich?
Bereits Anfang Juni hatte Scholz der Union Druck gemacht und den Regierungspartner im „Stern“ in die Pflicht genommen: „Wir müssen zu Potte kommen beim Abbau des Soli für die meisten Steuerzahler, beim Klimaschutz und bei der Grundrente.“ Grund für seine Forderungen waren die bevorstehenden Halbzeitbilanzen der SPD und der Bundesregierung.
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Klingbeil und Scholz
SPD macht der Union Dampf
Nach dem Wahldebakel will sich die SPD von der Union nicht länger abspeisen lassen. Generalsekretär Klingbeil macht Dampf.
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Nach dem Nahles-Aus
CDU bereitet sich auf GroKo-Ende vor
Zerfetzt sie nach nur 15 Monaten auch die Groko? Fest steht: Die CDU flehte die SPD geradezu an, die Regierung nicht zu verlassen.
In dieselbe Kerbe hatte auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (41) geschlagen und im „Spiegel“ erklärt: „Ob die Koalition die Halbzeitbilanz übersteht, hängt davon ab, ob die Union bereit ist, die festgelegten und vereinbarten Dinge auch zu liefern.“
Auch aus der Union waren immer wieder skeptische Stimmen zu hören. Etwa von Brandenburgs CDU-Landespartei- und Fraktionschef Ingo Senftleben (44). „Mir fehlt momentan die Fantasie, daran zu glauben, dass wir unter den jetzigen Vorzeichen bis 2021 die Aufgaben abarbeiten, die im Vertrag festgehalten sind“, sagte Senftleben.
Jetzt die fast sichere Absage von Scholz an das Bündnis der abgestürzten Volksparteien. Kommt es also bald zu Neuwahlen? Die Bevölkerung ist unschlüssig! In der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für BILD wünschten sich Anfang Juni 39 Prozent der Menschen Neuwahlen, 39 Prozent sprachen sich dagegen aus.
Am Freitag und Samstag nimmt Olaf Scholz gemeinsam mit Bundeskanzlerin Merkel am G20-Gipfel in Osaka (Japan) teil.
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