Nord-Genossen fordernvorgezogenen Parteitag

Nächste Attacke auf die SPD-Spitze!

Nach der Klatsche bei der Bremen- und Europawahl am vergangenen Sonntag fordert der erste SPD-Landesverband, den eigentlich für Dezember terminierten Bundesparteitag vorzuziehen – und zwar so schnell wie möglich! Das hat der Landesparteirat der als links geltenden schleswig-holsteinischen SPD am Montagabend einstimmig beschlossen. Das Gremium entscheidet zwischen den Landesparteitagen über grundlegende politische Fragen.

Mit einem vorgezogenen Parteitag wäre auch die Neuwahl des Vorstands verbunden – das würde die Vorsitzende Andrea Nahles, erst seit April 2018 im Amt, maximal unter Druck setzen. Die SPD-Chefin hat erst am Montag angekündigt, vorzeitig über ihre Funktion als Fraktions-Chefin im Bundestag abstimmen zu lassen.

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  Machtkampf in der SPD

  Nahles stellt Vertrauensfrage
  

  Nach der Wahlniederlage blieb Parteichefin Andrea Nahles nichts anderes übrig: Sie kündigte eine Abstimmung über den Fraktionsvorsitz an

Die SPD brauche jetzt klare Signale für Veränderung, sagte der Parteiratsvorsitzende Olaf Schulze. Außerdem fordern die Nord-Genossen, auf einem Partei-Konvent die GroKo-Halbzeitsanalyse vorzuziehen. „Damit muss ein Vorschlag verbunden werden, ob die SPD die Arbeit in der Koalition fortsetzen soll“, so Schulze.

Der Konvent soll noch vor dem Parteitag steigen, die Diskussion über eine Zukunft in der GroKo soll offen geführt werden, betont die Landesspitze im Gespräch mit BILD. Und die Tendenz der schleswig-holsteinischen SPD scheint klar: „Ich fühle mich in den Bedenken bezüglich der GroKo, die ich bereits vorher hatte, bestätigt“, sagt Landeschefin Serpil Midyatli zu BILD.

Die SPD-Bundestagsfraktion kommt am Mittwochnachmittag zu einer Sondersitzung zusammen. Vorgesehen sind eine Aussprache zur allgemeinen Lage sowie die Vorbereitung der Fraktionssitzung am nächsten Dienstag. Dann will sich Fraktionschefin Nahles zur Wiederwahl stellen.

Wahl-Klatsche in Bremen und Europa, Unruhe in den eigenen Reihen – Andrea Nahles steht maximal unter Druck. Fraglich, ob sie aktuell eine Wiederwahl zur Parteichefin überstehen würde …