Politik

Lauterbach will SPD-Boss werden

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Wird ER der neue SPD-Boss? Klar ist jedenfalls: Der Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (56) bewirbt sich um den Chefposten der Partei.

Am Freitag verkündete er nach BILD-Informationen in einer E-Mail seine Kandidatur. Auch er will Teil einer Doppelspitze werden. Seine Bewerbungspartnerin: die Umweltpolitikerin Nina Scheer (47).

In ihrem Statement an die Partei wettern die beiden auch gegen die GroKo: „Ein fortgesetztes Bündnis mit den Unionsparteien erschwert für die Bürgerinnen und Bürger zunehmend die politische Orientierung und schadet somit auch der Parteiendemokratie.“

Stattdessen fordern sie: „Unsere Politik muss wieder schlicht nichts anderes als sozialdemokratisch sein und darf nicht immerfort für einen hohen Preis dem Pragmatismus bis zur Selbstverleugnung ausgeliefert werden. Bei allem, was wir wollen, müssen wir uns immer und immer wieder fragen: Ist das sozialdemokratisch?“

  • Trotz Plagiats-Verdacht

    Giffey denkt weiter über SPD-Vorsitz nach

    Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat sich zur Frage einer möglichen Kandidatur für den SPD-Vorsitz noch nicht festgelegt.

Lauterbach und Scheer sind das zweite Bewerberduo, zuvor hatten Europa-Staatsminister Michael Roth und die ehemalige nordrhein-westfälische Familienministerin Christina Kampmann ihre Kandidatur angekündigt.

Als mögliche Doppelspitzen-Kandidaten sind außerdem im Gespräch: Familienministerin Franziska Giffey, Generalsekretär Lars Klingbeil, Juso-Chef Kevin Kühnert und auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil.

Eine Neuwahl war notwendig geworden, nachdem Andrea Nahles Anfang Juni nach dem SPD-Debakel bei der Europawahl als Partei-und Fraktionschefin zurückgetreten war. Seit Wochen hatte die SPD diskutiert, wie die rund 438 000 Mitglieder an der Neuwahl beteiligt werden sollen. Kommissarisch hatten die Parteiführung die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, Malu Dreyer und Manuela Schwesig, sowie der hessische Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel übernommen.

Der Fahrplan zur Wahl der neuen SPD-Spitze

Die neue Parteispitze soll auf dem Parteitag am 6. bis 8. Dezember bestimmt werden.

▶︎ Die Bewerbungsphase für die Einzelkandidaten und die Teams (zwingend eine Frau und ein Mann) beginnt ab 1. Juli und zieht sich bis zum 1. September hin. Voraussetzung einer Bewerbung solle die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband sein.

▶︎ Anschließend sind 20 bis 30 Regionalkonferenzen geplant, auf denen sich die Kandidaten vorstellen sollen. Ab Mitte Oktober soll es dann die Mitgliederbefragungen geben, mit einem Ergebnis könne am 26. Oktober gerechnet werden.

Sollte kein Team oder Einzelbewerber über 50 Prozent der Stimmen auf sich versammeln, solle es einen zweiten Mitgliederentscheid, quasi eine Stichwahl geben. Das Ergebnis der Befragung soll vom Vorstand als Vorschlag für den Parteitag im Dezember übernommen werden. Dann soll die Spitzenpersonalie feststehen.

Heißt: Den etwa 600 Delegierten des Parteitags kommt die Aufgabe zu, den oder die Gewinner der Mitgliederbefragung für den Vorsitz zu wählen. Eine Direktwahl durch die Mitglieder ist laut Parteiengesetz nicht möglich.

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