Kann Deutschland keine Weltpolitik, Frau von der Leyen?

Quelle: BILD

Eiszeit in den transatlantischen Beziehungen!

Entfremdung zwischen den USA und Europa, zunehmende Rivalität zwischen den Großmächten und gefährliche Konflikte in Nahost: Die Münchner Sicherheitskonferenz hat die Differenzen deutlich offenbart – besonders zwischen den transatlantischen Partnern. Zwar legten die Verbündeten Bekenntnisse zur Nato ab. Doch zeigten sich Meinungsverschiedenheiten in beinahe allen wichtigen politischen Fragen – von der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bis hin zur Handels- und Energiepolitik.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprachen in ihren Reden die Differenzen mit den USA in ihrer Rede offen an.

Allerdings: Worte statt Taten – Deutschland gilt bei vielen in der Welt mehr als Redner denn als Macher.

Erst recht mit einer Bundeswehr, die immer größere Mängel aufweist. Vor allem die US-Regierung will Deutschland zu mehr Konsequenz und Tatkraft zwingen.

Die Verteidigungsministerin bei „Die richtigen Fragen“

Können wir keine Weltpolitik?

BILD stellt „Die richtigen Fragen“ an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (60, CDU). Am Montagmorgen ab 8 Uhr ist die Krisen-Ministerin live zu Gast bei Anna von Bayern und Nikolaus Blome.

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  Sicherheitskonferenz München

  Tuschel-Themen und knallharte Konfrontationen
  

  Lesen Sie hier, was Sie sich vom außenpolitischen Top-Treffen der Mächtigen merken müssen – und was sich hinter den Kulissen abspielte.

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  Kommentar

  Worte und Taten
  

  Seit Jahren mahnen deutsche Politiker sich gegenseitig, „mehr Verantwortung in der Welt“ zu übernehmen. Wofür eigentlich?

Von der Leyen wird im BILD-Talk auch die Frage beantworten müssen, ob Deutschland ISIS-Kämpfer zurücknehmen muss.

Die Debatte hatte US-Präsident Donald Trump am Wochenende angestoßen.

Angesichts der bevorstehenden Niederlage der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien hatte Trump die europäischen Verbündeten aufgerufen, Hunderte von gefangenen ISIS-Kämpfern zurückzunehmen. Andernfalls wären die USA gezwungen, die Kämpfer auf freien Fuß zu setzen, twitterte Trump in der Nacht zum Sonntag. Zu den Staaten, die Trump in seiner Botschaft direkt ansprach, gehört auch Deutschland.

„Die USA ersuchen Großbritannien, Frankreich, Deutschland und andere europäische Verbündete, über 800 ISIS-Kämpfer, die wir in Syrien gefangen genommen haben, zurückzunehmen und vor Gericht zu stellen“, schrieb Trump. Das Kalifat stehe kurz vor dem Fall. „Die Alternative ist keine gute, indem wir gezwungen wären, sie freizulassen“, twitterte Trump. Die USA würden ungern zusehen, wie diese ISIS-Kämpfer Europa durchdringen, wohin sie erwartungsgemäß gehen wollten.

In Syrien steht die Terrormiliz IS kurz vor einer militärischen Niederlage. Die von den USA unterstützten und von Kurden geführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) waren am Wochenende tief in die letzte verbliebene ISIS-Hochburg Baghus am Euphrat vorgedrungen. Nur noch in einem kleinen Teil des Ortes an der syrisch-irakischen Grenze halten sich noch einige ISIS-Kämpfer verschanzt.