Ex-Kanzler Schröder ist für von der Leyen als EU-Chefin

Während in der großen Koalition der Streit über die Nominierung von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin eskaliert, ist ein prominenter SPDler klar für die Personalie.

Der Ex-Kanzler und SPD-Urgestein Gerhard Schröder sagte: „Sie ist Niedersächsin, was will ich mehr? Aber noch ist sie nicht gewählt. Sollte sie gewählt werden, hat sie eine faire Chance verdient.“ Das twitterte sein ehemaliger Regierungssprecher.

Alles dreht sich um Gerhard #Schroeder|s Äußerungen zum #Klimawandel , dabei ist, was er zu @vonderleyen sagt, spannender: „Sie ist Niedersächsin, was will ich mehr? Aber noch ist sie nicht gewählt. Sollte sie gewählt werden, hat sie eine faire Chance verdient.“ #EUKommission

— Bela Anda (@BelaAnda1) July 7, 2019

Damit steht Gerhard Schröder in seiner Partei alleine da.

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SPD will nicht für von der Leyen stimmen

Seit der Nominierung von der Leyens zur neuen EU-Kommissionspräsidentin durch den EU-Rat der 28 Staats- und Regierungschefs tobt zwischen Union und SPD der Streit über das Abstimmungsverhalten im EU-Parlament.

Etliche der 16 SPD-Europaabgeordneten haben bereits angekündigt, gegen von der Leyen stimmen zu wollen, die um eine Mehrheit Mitte Juli kämpfen muss. Sie bemängeln, dass der Rat mit seiner Personalentscheidung gegen das Spitzenkandidatenprinzip verstoße, wonach der Chefsessel der EU-Kommission von einem Spitzenkandidaten bei der Europawahl besetzt werden soll.

Der Rat kann nur einen Vorschlag für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten machen. Das Parlament muss die Person anschließend wählen. Sollte die Wahl scheitern, müssten die Staats- und Regierungschefs einen erneuten Anlauf starten, das komplizierte Personalpaket für die EU-Spitzenposten zu schnüren.

SPD-Vize Stegner nannte die Personalie von der Leyen in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ nun „klar einen Minuspunkt bei der Bewertung der Halbzeitbilanz“ der großen Koalition. Die spanische Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Iratxe Garcia, ließ offen, ob sich die Fraktion der Position der SPD anschließen will.

Der BILD am SONNTAG sagte die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer auf die Frage, warum die Partei die Personalie ablehnt: „Es geht gar nicht um Ursula von der Leyen persönlich. Die Sozialdemokratie und die Konservativen haben sich auf ein Spitzenkandidatenprinzip geeinigt. Das wurde von den Staats- und Regierungschefs ausgehebelt. Ich finde, so kann man mit dem Wählerwillen nicht umgehen.“