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Budapest/Brüssel – Rechts außen in Europa feiert man das Brüsseler Posten-Chaos als Triumph!
Um 15.41 Uhr twitterte der Sprecher von Ungarns rechtsgerichtetem Premier Viktor Orbán frenetisch: „Nach dem Sieg“ über EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber hätten die vier Visegrad-Staaten nun auch den sozialdemokratischen Kandidaten Frans Timmermans „gestürzt“.
Stattdessen unterstütze man von der Leyen.
2/2 we have put on the EU table a package that is winning acceptance among a growing number of member countries: the Visegrad Four support German Minister of Defense Ursula von der Leyen as the next EU Commission president
— Zoltan Kovacs (@zoltanspox) July 2, 2019
Die vier Visegrad-Staaten sind Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn (auf dem Schloss der ungarischen Stadt Visegrad hatte man 1991 das V4-Bündnis gegründet).
Was steckt hinter dem politischen Manöver? Wie so oft in der Politik: Rache – serviert auf einem kalten Teller.
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Entscheidung gefallen
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Schon vor Jahren war Ursula von der Leyen für einen Spitzenjob in Brüssel gehandelt worden. Jetzt scheint es zu klappen. Ein Porträt.
Sowohl Timmermans als auch Weber haben in den Ost-Staaten immer wieder Rechtsstaatlichkeit nach EU-Standards eingefordert (z. B. bei Justiz und Medien). Kritik, für die man sich nun revanchiert hat …
Martin Schulz, der Ex-Präsident des Europaparlamentes, sprach von einem „Sieg von Viktor Orbán und den Osteuropäern“.
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