Algeriens Armee will greisen Präsidenten stürzen

Der Chef der algerischen Armee hat gefordert, den algerischen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika (82) offiziell für amtsunfähig erklären zu lassen.

Dafür solle Artikel 102 der algerischen Verfassung angewandt werden, wonach der Staatschef „wegen schwerer und dauerhafter Krankheit völlig unfähig ist, seine Funktionen auszuüben“, sagte General Ahmed Gaid Salah am Dienstag in einer Fernsehansprache. Von dem Schritt erwartet Salah nach eigenen Worten „einen Ausweg aus der Krise“. Seit einem Schlaganfall 2013 wurde der amtierende Präsident kaum noch öffentlich gesehen.

Salah gilt als ein mächtiger Mann in Algerien. Seine Äußerung könnte den Weg zu einer Amtsenthebung Bouteflikas ebnen.

Seine Forderung folgt wochenlangen Protesten gegen den Präsidenten. Dieser hatte darauf verzichtet, für eine fünfte Amtszeit zu kandidieren, kündigte aber zugleich an, die anstehenden Wahlen auf unbestimmte Zeit zu verschieben.

Hunderttausende Demonstranten

Bouteflikas Gegner protestieren seit dem 22. Februar fast täglich. Auch am vergangenen Freitag gingen in der Hauptstadt Algier nach offiziellen Angaben wieder hunderttausende Menschen gegen den greisen Staatschef auf die Straße.

Proteste gab es auch in der zweitgrößten Stadt Oran und in 42 der 48 algerischen Provinzen. Nach Angaben von Diplomaten haben sich in den vergangenen vier Wochen mehrere Millionen Algerier an den Protesten beteiligt.

Die Armee sei der Garant und Hüter der nationalen Unabhängigkeit, sagte Salah. Die bisherigen Proteste gegen Präsident Bouteflika seien bislang zwar friedlich geblieben, es müsse aber eine Lösung für die Krise gefunden werden.

Präsident Bouteflika hatte angekündigt, die für den 18. April geplante Präsidentschaftswahl auf unbestimmte Zeit zu verschieben und nach dem Ende seines vierten Mandats am 28. April fürs erste im Amt zu bleiben. Die Demonstranten sehen darin ein Manöver Bouteflikas, um sich und seinem Umfeld möglichst lange die Macht zu sichern.

Bouteflika regiert das nordafrikanische Land seit 20 Jahren autoritär. Seit einem Schlaganfall im Jahr 2013 hat er sich jedoch weitgehend aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Kritiker gehen davon aus, dass der gebrechliche Greis im Machtapparat nicht mehr die Fäden in der Hand hält.