AfD-Politiker zum dritten Mal abgewatscht

Zum neunten Mal ist die AfD bei der Abstimmung zum Bundestagsvize mit ihrem Kandidaten gescheitert!

Gerold Otten trat zum dritten Mal an, um Vizepräsident des Bundestags zu werden – doch für ihn stimmten am Donnerstag nur 211 Abgeordnete, gegen ihn 426, es gab 30 Enthaltungen. Damit verfehlte Otten die nötige Mehrheit deutlich. Es war der letzte Versuch für den 63-Jährigen.

• 

  Bundestagspräsident Schäuble

  AfD hat keinen Rechtsanspruch auf Vizepräsidenten
  

  Bundestagspräsident Schäuble hat die Position der AfD zurückgewiesen, sie habe einen Anspruch auf einen Vizepräsidenten im Parlament.

Der ehemalige Berufssoldat, der im Verteidigungsausschuss des Bundestags sitzt, hatte bereits am 11. April und am 16. Mai erfolglos für den Vizepräsidentenposten kandidiert.

Zuvor waren die AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils dreimal gescheitert. Laut Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Dennoch sind die Abgeordneten bei ihrer Wahlentscheidung frei.

Doch nach drei Wahlgängen ist laut der Geschäftsordnung des Bundestages erstmal Schluss: Einem vierten Wahlgang Ottens müsste der Ältestenrat zustimmen. Ansonsten könnte es die AfD abermals mit einem weiteren Kandidaten oder Kandidatin probieren.

„Es gibt keinen Rechtsanspruch“, hatte CDU-Politiker Wolfgang Schäuble bereits nach der vorherigen Abstimmung gesagt. Es gebe lediglich eine „Verabredung“ in der Geschäftsordnung des Bundestags, dass jede Fraktion einen Kandidaten vorschlagen könne.