Was Maas bei den Mullahserreichen will - Nachrichten

Es ist eine fast unmögliche Mission – und die bislang sicher schwierigste Reise in seiner Zeit als Außenminister: Heiko Maas landete Sonntagabend um 23.24 Uhr (Ortszeit) in Teheran (Iran). Hier will er das Atom-Abkommen retten, trifft sowohl Außenminister Mohammed Sarif als auch Präsident Hassan Rohani.

Schon seit Freitag ist Maas unterwegs, BILD begleitet ihn. Seine bisherigen Stationen: Jordanien, Irak, Jordanien, Vereinigte Arabische Emirate.

▶︎Sein Auftritt: Betont entspannt, cool mit Sonnenbrille, enger Slim-fit-Anzug. Von Jordanien in den Irak reiste er in einer „Transall“-Maschine der Bundeswehr, Schutzwesten lagen bereit, der Besuch war aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt.

▶︎Seine Worte: Sehr diplomatisch, außenpolitische Worthülsen – aber auch die klare Ansage: Er glaubt daran, dass sein Besuch im Iran noch wirklich etwas bringen kann.

Maas am Sonntagnachmittag in Abu Dhabi: „Wir haben als Europäer eine geschlossene Position: Wir wollen das Abkommen erhalten.“ Und weiter: „Wir haben bereits auf die US-Sanktionen gegen den Iran reagiert, haben einen Zahlungsverkehr entwickelt und werden jetzt schauen, ob es weitere Schritte geben kann. Aber es muss sich eben auch der Iran bewegen.“

Irans Außenminister macht Druck

Irans Außenminister Mohamed Dschawad Sarif befürchtet bereits, dass Maas nicht genügend im Gepäck haben könnte, sagte noch vor dessen Ankunft: „Beim Atom-Abkommen sind Ergebnisse wichtig und was genau die Vertragspartner für die Rettung des Deals erreicht haben.“ Das erwarte er auch beim Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen am Montag in Teheran. „Nicht, dass da wieder gesagt wird, wir haben es versucht, aber es ging nicht.“

Das Atom-Abkommen von 2015 räumt dem Iran im Gegenzug zum kontrollierten Verzicht auf Atomwaffen ein Recht auf ein ziviles Atomprogramm ein und sieht die Aufhebung lähmender Wirtschaftssanktionen vor. Die USA sind vor einem Jahr aus dem Abkommen ausgestiegen, Trump bezeichnete das Abkommen als „schlechten Deal“.

Der Iran selbst war am 8. Mai, exakt ein Jahr später, aus dem Abkommen ausgestiegen. Die Führung in Teheran gab den Vertragspartnern eine Frist von 60 Tagen, um die Vereinbarung einzuhalten. Sanktionen im Öl- und Bankensektor sollen aufgehoben werden – ansonsten will der Iran wieder in die Uran-Anreicherung einsteigen.

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Sowohl aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien wurden „jegliche Ultimaten“ zurückgewiesen. Vor einem Monat hieß es, die drei Länder wollen jetzt prüfen, ob sich der Iran weiter an seine Vertragspflichten halte und bekannten sich ihrerseits zu den eigenen Verpflichtungen, darunter die Aufhebung von Sanktionen.

Washington verkündete dagegen die „mächtigste Kampagne aller Zeiten“ gegen die iranische Regierung: Dem Iran sollen mit den neuen Sanktionen Einnahmen aus dem Export von Kupfer, Eisen, Stahl und Aluminium verwehrt werden, die zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, zur Unterstützung von Terrorgruppen und -netzwerken, Aggressionen in der Region und militärischer Expansion verwendet werden könnten, heißt es in dem Regierungsdekret.

Zudem nehmen die USA ausländische Firmen ins Visier, die Geschäfte mit dem Iran machen, und drohen der Islamischen Republik mit zusätzlichen Strafmaßnahmen.

Der Iran könne mit weiteren Maßnahmen rechnen, sollte er sein Verhalten nicht grundlegend ändern, erklärte Trump. Drittstaaten würden darauf hingewiesen, dass es von den USA nicht länger toleriert werde, wenn sie Stahl und andere Metalle aus dem Iran in ihre Häfen ließen. Die Industriemetalle sind neben dem Erdöl die wichtigste Quelle für Exporterlöse des Landes.

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Genau DAS ist auch das größte Problem für Maas: Zum einen will er den Deal auf europäischer Seite mit dem Iran irgendwie retten, zum anderen könnte sich Deutschland die Wut der Trump-Regierung einfangen. Der amerikanische Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hatte deutsche Firmen vor Geschäften mit dem Iran bereits mehrfach gewarnt.

Maas hatte sich vor seinem Besuch in den Iran allerdings mit US-Außenminister Pompeo eng abgestimmt, Überraschungen dürfte es für die US-Regierung deshalb kaum geben.