USA bieten Mullah-Regime Gespräche an

Kommt jetzt Bewegung in den Konflikt zwischen den USA und dem Iran? Die USA sind laut der Nachrichtenagentur AFP zu Gesprächen mit dem Iran ohne Vorbedingungen bereit.

„Wir sind bereit, uns an einen Tisch mit ihnen zu setzen“, sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Sonntag in der Schweiz. Allerdings werde sein Land den Kampf gegen die „bösartigen Aktivitäten“ des Iran fortsetzen.

Irans Präsident Hassan Ruhani hatte schon am Samstag erklärt, sein Land sei offen für Gespräche. Eine Kehrtwende: Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte vor zwei Wochen noch einen Dialog mit den USA zum Abbau der aktuellen Spannungen ausgeschlossen.

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  US-Außenminister Mike Pompeo ist für einen Tag in Berlin – mit drei Wochen Verspätung. Im April hatte er kurzfristig abgesagt.

Die Spannungen zwischen Washington und Teheran hatten zuletzt stark zugenommen. Unter Verweis auf eine massive Bedrohung durch den Iran und pro-iranische Milizen verstärkte Washington seit Anfang Mai seine Militärpräsenz in der Golfregion. Am Sonntag haben ein US-Flugzeugträger und ein B52-Langstreckenbomber der US-Luftwaffe unweit der Küste des Iran eine gemeinsame Übung veranstaltet. Das Training habe das Ziel verfolgt, „operative Taktiken“ in Kriegsgebieten zu verbessern, teilte das Kommando der 5. Flotte der US-Marine in Bahrain am Sonntag mit.

US-Präsident Donald Trump will den Iran mit seiner Strategie des „maximalen Drucks“ zu neuen Verhandlungen über sein Atomprogramm und seine Regionalpolitik zwingen. Der Iran tritt in der gesamten Golf- und Nahost-Region aggressiv auf und will wieder Uran anreichern, das zum Bau von Atombomben genutzt werden könnte.

Kurswechsel der USA?

▶︎ Die Trump-Regierung hat kürzlich angekündigt, 1500 weitere Soldaten in die Golfregion schicken zu wollen. Damit reagiere man auf die angespannten Beziehungen zum Iran. Sie sollten dort vorwiegend „schützende“ Aufgaben übernehmen, sagte US-Präsident Donald Trump vergangenen Freitag in Washington. Derzeit sind im Nahen und Mittleren Osten zwischen 60 000 und 80 000 Soldaten stationiert.

Vergangene Woche hatte Trump allerdings seinen Ton etwas gemäßigt und gesagt, die USA wollten keinen Regimewechsel im Iran. Zudem sei er überzeugt, dass Teheran „bald“ Verhandlungen wolle.

Pompeo holte am Freitag seinen vor gut drei Wochen kurzfristig abgesagten Deutschlandbesuch nach. Damals hatte er es vorgezogen, wegen der Iran-Krise in den Irak zu reisen.

In Berlin hatte er das massive Vorgehen der USA gegen den Iran allerdings bekräftigt und andere Staaten aufgefordert, sich den US-Sanktionen anzuschließen.

Nun traf Pompeo am Sonntag bei seinem Besuch in der Schweiz mit Außenminister Ignazio Cassis zusammen. Pompeo hatte seine Europareise am Freitag in Berlin begonnen, nach der Schweiz stehen die Niederlande und Großbritannien auf seinem Programm.