SPD-Abgeordnete planen Aufstand gegen Nahles

Countdown für den Super-Wahl-Sonntag. In einer Woche stehen die Europawahlen an –gleichzeitig wählt Bremen eine neue Landesregierung. Es wird ein wichtiger Stimmungstest für das Wahlklima in Deutschland.

Umfragen zufolge droht der GroKo ein Debakel – in Bremen könnte die seit Jahrzehnten regierende SPD sogar die Macht verlieren.

Es bahnt sich also ein Wahl-Beben an – und vor allem in der krisengeplagten SPD könnte es gewaltig rummsen.

Laut „Welt am Sonntag“ (WamS)planen SPD-Abgeordnete einem Aufstand gegen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles.

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  Umfrage zur Landtagswahl

  Nahles droht Bremen-Schock
  

  Bremen war immer rot – doch das ändert sich! In den Umfragen liegt die CDU vorne. Warum es trotzdem für die SPD reichen könnte.

Der drohende Aufstand

Nahles soll offenbar aus der Bundestagsfraktion heraus dazu bewegt werden, freiwillig auf das Amt der Fraktionsvorsitzenden zu verzichten. Das berichtet die WamS unter Berufung auf mehrere SPD-Abgeordnete und -Funktionäre aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen.

▶︎Als möglicher Nachfolger werde von einigen Abgeordneten der bisherige Vizefraktionschef Achim Post genannt. Er leitet die große und deshalb mächtige NRW-Landesgruppe in der Fraktion.

Der Schritt soll dem Bericht zufolge gegangen werden, wenn die Sozialdemokraten bei der Europawahl am 26. Mai deutlich unter 20 Prozent bleiben (2014: 27,3 Prozent) und hinter die Grünen auf Platz drei zurückfallen oder bei der Bürgerschaftswahl in Bremen am selben Tag besonders schlecht abschneiden. Für beides würden ungenügende Führungsfähigkeiten von Nahles mitverantwortlich gemacht, schreibt die WamS. Zuletzt habe sich ein Teil der Gruppe aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen am vergangenen Freitag erneut getroffen.

Die Bremen-Wahl

Gut eine Woche vor der Bürgerschaftswahl in Bremen zeichnen sich deutliche Verluste für die SPD in ihrer bisherigen Hochburg ab.

In am Donnerstag veröffentlichten Umfragen für ARD und ZDF liegt die oppositionelle CDU jeweils vor den Sozialdemokraten. Auch hätte der amtierende rot-grüne Senat trotz starker Grüner jeweils keine Mehrheit mehr.

In der Umfrage des Instituts Infratest dimap für die ARD erreicht die CDU 27 Prozent (plus ein Prozentpunkt) vor der SPD mit 24 Prozent (minus ein Prozentpunkt). Es folgen die Grünen mit unverändert 18 Prozent.

Die Linkspartei würde demnach zwölf Prozent erhalten (unverändert), die AfD sechs Prozent (minus zwei) und die FDP fünf Prozent (minus eins). Die Gruppierung Bürger in Wut liegt mit drei Prozent unter der Fünf-Prozent-Hürde, könnte aufgrund von Besonderheiten im Wahlrecht aber trotzdem in die Bürgerschaft einziehen.

Die Europawahl

▶︎ Die Union liegt im BILD-Wahlcheck-EXTRA zur Europawahl aktuell bei 28 Prozent und hätte damit 7,3 Prozentpunkte gegenüber dem letzten Euro-Urnengang 2014 verloren.

► Noch krasser ist der Verlust bei der SPD, die jetzt auf 15 Prozent kommt. Bei der letzten Europawahl hatte sie noch 27,3 Prozent der Wählerstimmen erhalten.