Nahles gerät schwerunter Beschuss

„Sie ist am Ende. Und merkt es jetzt auch. Es geht nicht mehr darum, wer es wird, sondern nur darum, wer es nicht bleibt: Andrea.“ Das sagt ein Abgeordneter, der auch im SPD-Parteivorstand ist, zu BILD. Weiter berichtet er: Partei-Chefin Nahles sitzt mit versteinerter Miene im Saal und bedankt sich für die Kritik – ohne auf sie einzugehen.

Stürzt die SPD-Chefin wirklich?

Eigentlich wollte die Bundestagsfraktion am Mittwoch um 15 Uhr zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um die Klatsche der Bremen- und Europawahl aufzuarbeiten. Kurz vor Start hieß es dann, dass es mit einer Stunde Verzögerung losgeht. Selbst das Aufkehren des Scherbenhaufens läuft nicht ohne Ruckeln bei den Genossen …

Nach BILD-Informationen sprach sich der Fraktionsvorstand mit 19 zu 9 Stimmen für Nahles‘ Vorschlag aus, am kommenden Dienstag neu zu wählen. Ein Fraktionsmitglied sagte zu BILD: „Es ist viel Unmut da, aber noch offen, wie sie Dienstag votieren.“

Und es rumort heftig.

Kurz vor der Sitzung schickte Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz eine Mail (liegt BILD vor) an die gesamte Fraktion, in der er dementierte, Andrea Nahles als Fraktionschef ablösen zu wollen. Genau dieses Gerücht hatte die Runde gemacht und einen Machtkampf um die angeschlagene Parteichefin entfacht.

Schulz habe Nahles in einem „vertraulichen Gespräch“ vor zwei Wochen gesagt, „dass es für mich selbstverständlich wäre, sie zu informieren, sollte ich gegen sie antreten wollen. Dies war vor dem Gespräch nicht der Fall und ist es auch jetzt nicht.“ Am kommenden Dienstag will Nahles sich vorzeitig als Fraktionschefin bestätigen lassen, eigentlich war die Wahl für den Herbst angesetzt.

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  Machtkampf in der SPD

  Diese fünf könnten gegen Nahles putschen
  

  Eigentlich wollte die SPD-Spitze aus der Wahlschlappe inhaltliche Konsequenzen ziehen. Doch jetzt geht es wieder ums Spitzenpersonal.

Gleichzeitig attackierte Schulz die angeschlagene Parteichefin heftig: „Über den Inhalt dieses Gespräches hatten wir Stillschweigen vereinbart. Ich habe mich stets daran gehalten. Dass Informationen, die dem internen Austausch dienten, an die Öffentlichkeit gelangt sind, liegt nicht in meiner Verantwortung.“ Rums!

Und nur weil Schulz nicht offen zum Putsch aufruft, macht das die Lage für Nahles nicht besser. Die Stimmung in den mächtigen Landesgruppen aus NRW und Niedersachsen sei verheerend, hieß es vor der Fraktionssitzung. Die werden doch wohl nicht …

▶︎Auch SPD-Linker Matthias Miersch will nicht gegen Nahles kandidieren. „Ich werde nicht gegen Andrea antreten“, erklärte er laut Teilnehmern bei einem Treffen linker Abgeordneter. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion galt als möglicher Kompromisskandidat bei der Wahl zur Fraktionsspitze.

„Wir zerlegen uns – wegen Blödheit und Egoismen“, sagte ein Bundestagsmitglied aus dem Norden zu BILD. Er sehe den Bedarf nach Änderung in der Führung. Einer der alten SPD-Granden meinte abfällig über die Streithähne: „Die sind so klein, die werfen nicht mal Schatten.“

Andere wagten sich namentlich aus der Deckung: Finanzexperte Florian Post forderte Nahles vor der Sondersitzung zum Rücktritt auf. „Alle Abgeordnetenkollegen hören an der Basis, dass es mit Andrea Nahles nicht weitergehen kann“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Sie verschreckt die Wähler, wir kommen mit Nahles nicht mehr an.“ Und weiter: „Nur weil es Andreas Kindheitstraum war, Führungspositionen in der SPD zu besetzen, darf sie jetzt nicht die ganze Partei in Geiselhaft nehmen.“

Auf dem Weg zur Putsch-Sitzung legte Post nach: Er gehe davon aus, dass es mindestens einen Gegenkandidaten bei der Wahl am Dienstag geben würde.

Ex-Parteichef Sigmar Gabriel, der am Montag bei „Hart aber fair“ gegen Nahles stänkerte, erschien erst gar nicht zu der Fraktionssitzung. Er forderte kurz nach dem Wahldebakel: „In Berlin müssen jetzt diejenigen Verantwortung übernehmen, die den heutigen personellen und politischen Zustand in der SPD bewusst herbeigeführt haben!“

Der Parlamentarische SPD-Geschäftsführer Carsten Schneider forderte Nahles-Kritiker auf, Flagge zu zeigen: „Ich kann nur sagen: Entweder Mut haben, selber in den Ring steigen, oder Klappe halten“, sagte er im ARD-„Morgenmagazin“. Die SPD brauche vor den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen Klarheit, argumentierte Schneider. „Und da ist das Gegrummel, das auch vor der Europawahl stattgefunden hat, schädlich.“

Nur weiß man bei der SPD gar nicht genau, wer momentan wen im Griff hat: Die Parteispitze das Gegrummel oder das Gegrummel die Parteispitze …