Politik

Kurz braucht einen Plan B

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Sebastian Kurz ist ein besonnener Mensch, konservativer Star, Kanzler eines Landes, das wirtschaftlich so gut dasteht wie lange nicht – und das durch Kurz‘ weltweit von sich reden macht.

Alles könnte so schön sein für ihn – wäre da nicht der Koalitionspartner FPÖ.

Zu Beginn der neuen Regierung war von Einzelfällen die Rede bei den Rechtspopulisten, hier ein Nazi-Gedicht, dort ein verrückter regionaler FPÖ-Funktionär. Aber mit dieser Argumentation kommt die ÖVP/FPÖ-Koalition nicht länger durch.

Das, was mit dem „Ratten“-Gedicht von Braunau begann und in den Drohungen von FPÖ-Politikern gegen ORF-Moderator Armin Wolf gipfelte, ist eine Schande. Und eine Gefahr für das Ansehen des Landes.

Kurz hat das Ratten-Gedicht klar verurteilt, Konsequenzen und eine „Distanzierung“ der FPÖ gefordert, die dann auch kam.

Aber wie glaubwürdig soll das sein, wenn Tage später einer der angesehensten Moderatoren des Landes für kritische Fragen eben von dieser FPÖ angegriffen wird? Und dann in Interviews von der FPÖ vom „drohenden Bevölkerungsaustausch“ schwadroniert wird?

Man kommt gar nicht mehr hinterher bei all den Skandalen, die die FPÖ bereits produziert hat. Und dabei geht es nicht nur um regionale Politiker, sondern zum Beispiel auch um Innenminister Herbert Kickl und Vizekanzler Heinz-Christian Strache.

Das Erschreckende daran ist: Die Normalisierung, die Verschiebung von Grenzen nach rechts – und die Gewöhnung an das, was nie normal sein darf.

Sebastian Kurz muss dringend über einen Plan B nachdenken. Er kann es (noch) als starker Kanzler tun. Er kann sagen: Ich habe es versucht, aber es hat nicht funktioniert mit dieser FPÖ. Er persönlich könnte dann bei Umbildungen oder Neuwahlen sogar noch stärker werden.

Bislang hieß es immer, Kurz habe keine Alternative zur FPÖ, weil die SPÖ nicht regierungsfähig sei und die Menschen in Österreich die große Koalition schließlich abgewählt hätten. Das mag alles richtig sein und das Ende einer ÖVP/FPÖ-Koalition müsste genau geplant und professionell umgesetzt werden.

Aber klar ist: Die Entschuldigungen der FPÖ glaubt kein Mensch mehr, die Unsäglichkeiten, die sie im Wochentakt von sich geben, meinen sie genau so.

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