Politik

Giffey denkt weiter über SPD-Vorsitz nach

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Familienministerin fordert ihre Partei auf, Regeln besser durchzusetzen

Die SPD sucht nach einer neuen Spitze!

Der Name von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey wird dabei immer wieder genannt. Doch die 41-Jährige hat sich zur Frage einer möglichen Kandidatur für den SPD-Vorsitz noch nicht festgelegt.

„Ich werde mir die Zeit nehmen, die es braucht, um diese Frage zu überdenken und mich dann rechtzeitig dazu äußern“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe).

▶︎ „Das sollte keine leichtfertige Entscheidung sein – für niemanden“, betonte die Ministerin. Für sie sei das immer auch „eine Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf“.

Sicherlich auch ein entscheidender Faktor: Aktuell prüft die Freie Universität Berlin (FU) Giffeys Doktorarbeit wegen eines Plagiatsverdachts.

Wann die Prüfung abgeschlossen sein wird, ist noch unklar.

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Giffey fordert ihre Partei auf: „Regeln müssen durchgesetzt werden“

Giffey forderte ihre Partei auf, für Ordnungs- und Leistungsprinzipien einzutreten. „Regeln müssen durchgesetzt werden – in der Flüchtlings- und Integrationspolitik genauso wie in allen anderen Bereichen.“

Die Durchsetzung von Regeln sei in der SPD „ein wenig aus dem Fokus geraten“, sagte die Ministerin.

▶︎ Soziale Gerechtigkeit und Freiheit könnten ohne Regeln nicht funktionieren, weil Leute frustriert würden, „wenn sie selber ein Parkticket bekommen, aber der Drogendealer an der Ecke weitermacht“.

Die im Umfragekeller steckende SPD sucht nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles eine neue Führung.

Kandidaten haben bis zum 1. September Zeit, ihren Hut in den Ring zu werfen. Der Vorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember besetzt werden. Die kommissarischen Parteichefs hatten ausdrücklich Teams zur Kandidatur ermutigt.

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