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Wieder Klatsche für die AfD!

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Fünfmal war die AfD mit einem Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten schon gescheitert. Im sechsten Anlauf gab es wieder eine Klatsche!

AfD-Kandidatin Mariana Harder-Kühnel (44) fiel am Donnerstag zum dritten Mal durch die Wahl: Sie bekam nur 199 Ja-Stimmen, aber 423 Nein-Stimmen und 43 Enthaltungen.

Sie ist schon die zweite Kandidatin der AfD, die nicht gewählt wird und der Platz bleibt weiter leer – obwohl Mariana Harder-Kühnel im dritten Wahlgang nicht einmal die Kanzlermehrheit brauchte (Mehrheit der Mitglieder des Bundestags); die relative Mehrheit hätte gereicht, also mehr Ja- als Nein-Stimmen. Trotzdem hat es nicht gereicht!

Vor der neuen Abstimmung im Bundestag hatte Harder-Kühnel noch an die anderen Abgeordneten appelliert, den „Königsweg“ der Enthaltung zu gehen, wenn sie nicht für sie stimmen wollten. Dem sind offenbar viele Abgeordnete der anderen Parteien nicht gefolgt.

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Bitter für die AfD: So hoch hatte die Kandidatin noch nie verloren. Bei der zweiten Abstimmung am 13. Dezember votierten noch 241 Abgeordnete für die Kandidatin, 377 Abgeordnete stimmten gegen sie, 41 enthielten sich. Bei der ersten Abstimmung bekam sie 223 Ja-Stimmen. Ihr heutiges Ergebnis ist also noch schlechter.

Nur der erste Kandidat der AfD Albrecht Glaser (76) schnitt noch schlechter bei seinen Wahlen ab. Er bekam im ersten Durchgang 115 Stimmen, dann 123, und im dritten 114 Stimmen. Ihm war in anderen Fraktionen vorgeworfen worden, für Muslime das Grundrecht auf Religionsfreiheit abschaffen zu wollen, was Glaser vehement bestritt.

Dabei hatte Mariana Harder-Kühnel in den letzten Wochen in vertraulichen Gesprächen mit allen Fraktionen außer der Linken intensiv für sich geworben. Geholfen hat es nichts: Offensichtlich war die Familienpolitikerin den meisten ihrer Abgeordnetenkollegen nicht „moderat“ genug – oder ganz einfach in der „falschen“ Partei.

In den vorangegangenen Tagen hatte es durchaus Bewegung gegeben. So kündigte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) an, für Harder-Kühnel zu stimmen. Er könne nur dafür werben, sich die Abgeordnete „anzuschauen“ und dann zu entscheiden, sagte Brinkhaus nach einem Treffen mit der stets sachlich und kühl wirkenden Politikerin.

Sein Parlamentarischer Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) bezeichnete die Kandidatin als „gemäßigt“. Zugleich warnte er davor, der AfD einen „Märtyrerstatus“ zuzugestehen, indem man ihre Kandidaten immer wieder durchfallen lässt. Und FDP-Vize Wolfgang Kubicki, selbst einer der Stellvertreter von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), sagte, ihm seien „keine Gründe bekannt“, die gegen eine Wahl Harder-Kühnels sprächen.

Eindeutig gegen eine Wahl positionierte sich die Linke. Und auch aus den Reihen der Grünen sowie der SPD wurde Ablehnung laut. So schrieb der SPD-Abgeordnete Sönke Rix am Dienstag auf Twitter zu der Personalie Harder-Kühnel: „So fängt es an… Nazis werden salonfähig… Geht gar nicht!“

Wie geht es jetzt weiter?

Fakt ist: Mariana Harder-Kühnel darf eigentlich kein viertes Mal antreten, die AfD muss einen dritten Kandidaten finden. Sollte die AfD Harder-Kühnel doch erneut zur Wahl stellen wollen, müsste die Partei das beim Ältestenrat des Bundestags beantragen. Dieser würde nur zustimmen, wenn absehbar ist, dass Harder-Kühnel gewählt wird.

Vor der Wahl hatte die AfD angekündigt, notfalls „jede Sitzungswoche einen anderen Kandidaten“ für das Amt zur Wahl zu stellen. „Wenn mit uns so undemokratisch umgegangen wird, werden wir versuchen, den Menschen draußen deutlich zu machen, was für ein unzumutbarer Umgang mit uns das ist“, sagte AfD-Fraktionssprecher Christian Lüth.

So hatte die AfD bereits mehrmals einen „Hammelsprung“ erzwungen und damit den parlamentarischen Betrieb aufgehalten. Mit dem „Hammelsprung“ wird die Beschlussfähigkeit des Parlaments überprüft.

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