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Merkel äußert intern Zweifel am Kohleausstieg

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Bei einer internen Anhörung im Kanzleramt am Montagabend zum Ausstieg aus der Stromerzeugung mit Braun- und Steinkohle hat Kanzlerin Angela Merkel (64, CDU) Zweifel am Gelingen des Projekts geäußert.

Nach BILD-Informationen aus Teilnehmerkreisen sagte Merkel, es sei klar, dass der Kohle-Ausstieg „eine Riesen-Kraftanstrengung“ sei. „Wir müssen es wollen.“ Wenn die Dauer zur Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen wie etwa Stromtrassen weiter so lang sei, werde der Kohle-Ausstieg nicht gelingen.

Merkel wörtlich: „Wenn wir so weitermachen wie bisher, werden wir scheitern.“

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Bei dem Treffen im Internationalen Konferenzsaal des Kanzleramts waren neben den Vorsitzenden der so genannten Kohle-Kommission, Brandenburgs Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) und Sachsens Ex-Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) auch die zuständigen Bundesminister und betroffene Ministerpräsidenten sowie Spitzenvertreter der GroKo-Fraktionen anwesend.

»Extrem hohe Kosten

Vorherrschende Grundstimmung: die Umsetzung des bis 2038 geplanten Ausstiegs aus der Kohle-Verstromung werde unter den bisherigen Rahmenbedingungen kaum gelingen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (69, CSU) wies darauf hin, dass auch andere Regionen Deutschlands, die nicht von der Kohle-Förderung betroffen seien, besondere Hilfe benötigten.

Teilnehmer sahen in der von Kanzlerin Merkel moderierten (sie rief die Redner auf) Veranstaltung eher den Versuch einer Beruhigung der Gemüter. Jeder durfte sprechen, konkrete Antworten etwa zur Versorgungssicherheit mit Energie gab es nicht.

Kritiker wiesen darauf hin, dass auch bei beschleunigten Planungsverfahren für Energie-Trassen und andere Infrastruktur ein Ausstieg im vorgesehenen Tempo nicht realistisch sei. Zudem entständen „extrem hohe Kosten“. Ein Folgetreffen ist nicht geplant.

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