Guaidó traf sich heimlich mit Militärs in Venezuela

In Venezuela sind am Mittwoch erneut Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um für einen friedlichen Regierungswechsel zu demonstrieren und Parlamentspräsident Juan Guaidó zu unterstützen.

Insgesamt waren es allerdings nicht so viele Menschen wie in der vergangenen Woche, als sich Guaidó zum Interimspräsidenten vereidigen ließ. Hintergrund des Machtkampfs: Die konservativ-bürgerliche Opposition erkennt die im Januar begonnene zweite Amtszeit des sozialistischen Präsidenten Nicolas Maduro nicht an, weil bei dessen Wahlsieg im Mai 2018 nahezu alle aussichtsreichen Kandidaten der Opposition von der Wahl ausgeschlossen waren. Guaidó will deshalb Neuwahlen unter internationaler Beobachtung ausrufen.

In einem Gastbeitrag für die New York Times erklärte Guaidó, er stehe mit ranghohen Militärs seines Landes in Gesprächen.

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Er habe sich heimlich mit Vertretern von Armee und Sicherheitskräften getroffen, um eine Ablösung von Staatschef Maduro zu erreichen. Für einen Regierungswechsel sei es entscheidend, dass das Militär Maduro die Unterstützung entziehe, schrieb Guaidó in seinem Gastbeitrag. Die Mehrheit der Diensthabenden sei sich darin einig, dass die Missstände im Land unhaltbar seien.

„Wir haben all jenen Amnestie angeboten, die sich keiner Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht haben“, schrieb Guaidó, der Neuwahlen in Venezuela fordert.

Die von der Opposition kontrollierte, aber entmachtete Nationalversammlung hatte zuvor ein Amnestiegesetz gebilligt, das Militärs Straffreiheit zusichert, wenn sie sich an der Wiederherstellung der demokratischen Ordnung beteiligen.

Militär hat eine Schlüsselrolle

Bislang halten die Generäle öffentlich noch zu Maduro. Am Mittwoch bekräftigte Verteidigungsminister Padrino Lopez noch einmal die Loyalität des Militärs zum Präsidenten. Doch unter den einfachen Soldaten soll es Medienberichten zufolge brodeln. Die USA und zahlreiche lateinamerikanische Länder haben Guaidó bereits als legitimen Interimspräsidenten anerkannt.

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Am vergangenen Wochenende hatte sich zum ersten Mal ein hochrangiger venezolanischer Vertreter des Militärs auf die Seite von Oppositionsführer Juan Guaidó gestellt. Jose Luis Silva, Militärattaché an der venezolanischen Botschaft in Washington, sagte in einer Videobotschaft: „Heute spreche ich zum Volk Venezuelas und vor allem zu meinen Brüdern in der Armee, um Präsident Juan Guaidó als einzig legitimen Präsidenten anzuerkennen.“

Er sagte der Nachrichtenagentur Reuters am Telefon, er erkenne Staatschef Nicoals Maduro nicht länger an und wolle freie und faire Wahlen. Guaidó begrüßte in einer Twitter-Nachricht den Schritt Silvas und ermutigte andere, seinem Beispiele zu folgen.