Politik

Diese drei sehenSonntagabend Sterne

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Wahl-Klatschen hoch drei!

► Bei der Wahl zur Bremer Bürgerschaft am Sonntag droht der SPD der Absturz auf 23 Prozent. ALLZEIT-TIEF.

► Bei der Europawahl morgen könnten CDU/CSU laut Umfragen auf 28 Prozent absacken. ALLZEIT-TIEF.

► Die SPD könnte sich zugleich auf 15,5 Prozent fast halbieren. ALLZEIT-TIEF.

Diese drei Spitzen-Politiker dürften also Sterne sehen!

  • Europawahl in den Niederlanden

    Erste Klatsche für Rechtspopulisten!

    Die Rechtsaußen-Parteien landen im Nachbarland weit unter den Erwartungen. Wie sehr schadet der Strache-Skandal den europäischen Rechtspopulisten?

  • Zoff bei der SPD

    Putsch-Gerüchte um Nahles kurz vor Wahl-Showdown

    Die Umfragewerte für die Europa-Wahl und den Landtag in Bremen sehen für die SPD nicht gut aus. Jetzt gibt es auch noch Putsch-Gerüchte!

SPD-Chefin Andrea Nahles

Für die SPD intern entscheidend ist Bremen: Seit fast 74 Jahren stellt die SPD dort den Bürgermeister. Nun liegt die CDU in allen Umfragen vorn. Schafft es die FDP in die Bürgerschaft, hätte Jamaika aus CDU, Grünen und FDP rechnerisch eine Bürgermeister-Mehrheit!

„Verlieren wir Bremen, ist Nahles nicht einen Tag länger zu halten“, heißt es an der Parteispitze.
ABER: Die Grünen sind in Bremen traditionell links und die FDP liegt in Umfragen bei nur fünf Prozent.

Heißt: Bremens SPD-Bürgermeister Carsten Sieling könnte sich am Ende in eine rot-rot-grüne Koalition und Nahles sich über den Sommer retten. Im Herbst stehen aber absehbare Niederlagen bei drei ostdeutschen Landtagswahlen bevor. „Spätestens dann ist Blutrache“, sagt ein Spitzen-Sozialdemokrat zu BILD.

Andrea Nahles ist seit April 2018 Parteichefin. Mit der Klatsche am Sonntag beginnt ihr Abgang. „So oder so“, unkt ein SPD-Vorstandsmitglied.

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) kassiert am Sonntag ihre erste Niederlage. Eine echte Gefahr wird daraus, wenn CDU/CSU unter 30 Prozent bei der Europa-Wahl bleiben – wie letzte Umfragen besagen.

Hinter den Kulissen machen AKK-Kritiker u.a. vom CDU-Wirtschaftsflügel mobil. Sie haben sich mit dem knappen Sieg Kramp-Karrenbauers im Kampf um die CDU-Nachfolge nicht abgefunden und hoffen weiterhin auf den Ende 2018 knapp unterlegenen AKK-Rivalen Friedrich Merz, der sich im Europa-Wahlkampf stark zurückgehalten hat – ebenso wie Kanzlerin Angela Merkel.

  • Schnellüberblick für Unentschlossene

    So geht Europawahl

    Seit Donnerstag wird das neue Europäische Parlament gewählt. In Deutschland öffnen die Wahllokale am Sonntag. Alle Fragen im Überblick!

  • Tausende Teilnehmer in München

    Tausende bei Klimastreiks vor der Europawahl

    Vor der Europawahl in Deutschland haben sich erneut zahlreiche Menschen an den Fridays-for-Future-Klimaprotesten in Bayern beteiligt.

Als erstes Opfer der Kritik-Offensive wird in diesen Kreisen Kramp-Karrenbauers Generalsekretär Paul Ziemiak (33) gehandelt. Er hat das PR-Desaster um Youtuber Rezo zu verantworten.

Manfred Weber (CSU)

Er wird nach allen Umfragen mit seiner konservativen EVP zwar die stärkste Fraktion im neuen Europa-Parlament (EP) stellen. Aber von einer stabilen Mehrheit, die ihn danach (wie 2014 Jean-Claude Juncker) geradewegs ins Amt des EU-Kommissionschef pusht, ist er weit entfernt: EVP, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne werden letzten Hochrechnungen zufolge nur 60 Prozent der 751 Sitze bekommen – und sind sich politisch in vielem noch nicht einmal einig.

Noch am Sonntagabend will Weber in Brüssel ein breites Bündnis verhandeln. Doch gegen das absehbare Veto von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron wird es schwer: Die Mitgliedsstaaten haben das Vorschlagsrecht für den Posten. Weber könnte nach BILD-Informationen mit dem Amt des EP-Präsidenten abgefunden werden.

… und der
hier wird
sich freuen

Hinter den Kulissen bahnt sich ein deutsch-französischer „Deal“ an: Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron lehnt den deutschen, konservativen Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) als EU-Kommissionschef ab.

Aber er stellt sich hinter einen Deutschen als neuen Chef der Europäischen Zentralbank (EZB): Jens Weidmann, seit Ende 2015 Bundesbankchef.

Und Angela Merkel müsste nur zugreifen.
Weidmann, 2006 bis 2011 Merkels Wirtschaftsberater, fällt seit Jahren als Kritiker von EZB-Chef Mario Draghi auf. Er plädiert für eine Abkehr von dessen Nullzins-Kurs, der Sparguthaben de facto entwertet hat, weil sie keine Zinsen mehr bringen.

Ein Deutscher war noch nie EZB-Chef, wohl aber je ein Niederländer, Franzose und Italiener. Problem: Südeuropäische Euro-Staaten (Spanien, Italien, Portugal, Griechenland) könnten gemeinsam Weidmann verhindern.

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