Politik

Bundestag bereitet sich auf irre Nachtsitzung vor

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Nachtschicht im Parlament! Der Bundestag hat seine heutige Sitzung bis 4.30 Uhr am Freitagmorgen angesetzt. Weil die AfD-Fraktion darauf besteht, die Redezeit im Plenum zu nutzen, droht eine irre Nachtsitzung.

Anders als üblich, wenn es in die Nachtstunden geht, sollen die letzten Reden nicht einfach schriftlich zu Protokoll gegeben werden. AfD-Fraktionssprecher Christian Lüth bestätigte den Vorgang. Für Abgeordneten der anderen Fraktionen bedeutet das: Sie müssen sich bereithalten, damit der Bundestag beschlussfähig bleibt; dafür ist die Anwesenheit von 355 Abgeordneten unerlässlich. Wird diese Beschlussfähigkeit angezweifelt und sind zu wenige Abgeordnete im Parlament, muss die Sitzung abgebrochen werden.

Bundestagsvize Wolfgang Kubicki (FDP) zu BILD: „Ich stelle mich darauf ein, heute Nacht um drei Uhr zu präsidieren. Bis dahin werde ich mich in meinem Büro ausruhen.“

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    Schon wieder! Bundestag lässt AfD-Mann durchfallen

    Es ist die achte Klatsche der AfD in Folge. Zum zweiten Mal stimmte der Bundestag gegen Gerold Otten (63).

Energy-Drinks und laute Musik

Die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte auf die Frage, wie sie sich auf die Nachtsitzung vorbereitet: „Mit viel Humor und Red Bull.“ Grünen-Politiker Danyal Bayaz verriet, dass er sich einen schwarzen Kaffee in seinem Büro gönnen wird, E-Mails abarbeitet und Rap-Musik hört. „Mein Team ist dann schon im Feierabend und ich kann laut aufdrehen.“

Die meisten Abgeordneten haben ohnehin standardmäßig eine warme Decke und Zahnbürste in ihrem Büro. Aus der SPD-Bundestagsfraktion heißt es, zahlreiche Abgeordnete würden sich in ihren Büros schlafen legen, um auf Abruf ins Plenum kommen zu können.

Beobachter vermuten, dass die AfD-Fraktion sich mit der Nachteulen-Aktion für ihre Klatschen-Serie bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten revanchieren will. Am Donnerstag wurde AfD-Mann Gerold Otten abgelehnt – es war bereits das achte Mal, dass ein AfD-Kandidat durchfiel. AfD-Fraktionssprecher Lüth dementierte. „Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun.“ Vielmehr sei die AfD der Auffassung, dass „die Bürger einen Anspruch auf Debatten haben“.

Live-Übertragung im Internet

Für alle, die in der Nacht mitfiebern wollen: Die Sitzungen werden live auf der Homepage des Bundestags übertragen. Um 02.30 Uhr soll es um die Digitalisierung der Landwirtschaft gehen, um 03.55 Uhr um die Fixierung im Rahmen von Freiheitsentziehungen …

„Wir lassen uns von der AfD nicht zermürben“, sagte Franziska Brantner, Grünen-Fraktionsvize, zu BILD. Mindestens jeder vierte Grünen-Abgeordnete müsse nun bis tief in die Nacht bleiben. Kein Problem, man werde dafür ja auch gut bezahlt. Aber: „Die AfD trifft damit auch alle Angestellten im Bundestag: Saaldiener zum Beispiel. Und die haben in der Nacht keinen Fahrdienst, der sie nach Hause bringt.“

▶︎ Sollten während der Nacht weniger als die Hälfte der Bundestagsabgeordneten im Plenum sein, könnte über eine Feststellung der Beschlussunfähigkeit ein Sitzungsabbruch erzwungen werden. Ansonsten geht es wohl bis 4.30 Uhr …

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